Demokratiemangel Langfristplanung
Reihe Deutschland richtig
Length: 6 page(s)
Language: Deutsch
Written: Aug 2010
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Keywords: GG, Grundgesetz, Demokratie, Mehrheit, Parteien, Planung, Zukunftsplanung, Atomwirtschaft, Atomausstieg, AKW, Trittin, Endlager, Helmut Rohe, hrohe, hrohe.de
Lehren aus dem Atomausstiegsdebakel
Der erneut auf dem Prüfstand stehende Ausstieg aus der Atomenergie zeigt eine Schwachstelle der Demokratie auf: die fehlende Langzeitplanung. Die Atomwirtschaft hat bei Verabschiedung des Gesetzes schon vorausgesagt, dass zum Abschalttermin diese Regierungskoalition nicht mehr im Amt ist und die neue Regierung es schon richten wird. Genau so kommt es.
Wenn die Atomwirtschaft bei Erlass des Gesetzes von dessen Bestandskraft überzeugt gewesen wäre, hätte sie sofort mit der Planung und dem Bau neuer Kraftwerke begonnen.
So hat sie natürlich darauf spekuliert, die abgeschriebenen Atommeiler weiter betreiben zu können.
Diese Abhandlung enthält einen konkreten Gesetzesvorschlag, der es der Politik in Zukunft ermöglicht, längerfristig planen zu können.
About the Author
Geboren 1943 in Dessau. Nach dem Abitur Lehre als Hochspannungsmonteur.
Jurastudium in Marburg.
Einige Jahre selbständig als Rechtsanwalt. Danach in der Wirtschaft tätig.
Ich bin Rentner, parteilos und unabhängig.
Die Beschäftigung mit der Bundespolitik ist mehr Leidenschaft als nur Interesse. Mich bewegt die Erkenntnis, dass die Politik die Probleme unseres Landes nicht löst sondern verwaltet.
Meine Erkenntnis:
Die Probleme unseres Landes sind viel einfacher zu lösen als wir glauben.
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