Ein Weißbuch als Gegenmittel für 'Non' und 'Nee'

Die neue Kommunikationsstrategie der Europäischen Kommission


Author: Ruby Mapet
eBook
Pages: 101 (inkl. Anhang: 1
Language: German
Publication date: 30/11/-0001
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Möglichkeiten + Grenzen der neuen EU-Kommunikationsstrategie
Die vorliegende Publikation wurde im September 2007 als Masterarbeit an der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum eingereicht.

Sie beschäftigt sich eingehend mit der im Jahr 2005 eingeleiteten neuen Kommunikationsstrategie der Europäischen Union, die von der Kommission vorangetrieben wird.

Der negative Ausgang der Referenden zur EU-Verfassung im Frühjahr 2005 in Frankreich und den Niederlanden hat eine lebhafte Diskussion über eine demokratische bzw. legitimatorische Krise der EU angestoßen. So hat nach Meinung vieler Beobachter die Ablehnung des Verfassungsvertrages nur einen Trend fortgesetzt, der sich bereits zuvor in den Einstellungsdaten zur EU und in der geringen Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament manifestierte. Während sich die Legitimation der Europäischen Gemeinschaften in ihren Anfängen auf das gemeinsame Ziel der Friedenssicherung durch wirtschaftliche Integration stützen konnte, ist im Zuge der mit einer Ausweitung der europäischen Entscheidungskompetenzen einhergehenden zunehmenden politischen Integration der EU auf der einen Seite und dem kontinuierlich sinkenden Interesse und Vertrauen ihrer Bürger auf der anderen Seite mittlerweile eine Kluft entstanden, die dem Verständnis der Legitimation demokratischer Staaten zu widersprechen scheint. Da nicht nur die negativen Voten in den beiden Gründerstaaten der EU, sondern auch die Legitimationskrise als solche von vielen Kritikern auf Fehler bei der kommunikativen Vermittlung der europäischen Politiken zurückgeführt werden, startete die Europäische Kommission in Reaktion hierauf eine kommunikationspolitische Initiative. Deren Ziele und Maßnahmen schrieb sie in drei Rahmendokumenten fest, deren Inhalt vorgestellt und analysiert werden soll.

Dabei soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit – ausgehend von der Annahme, dass ein Gemeinwesen nur dann demokratisch legitimiert ist, wenn es sich auf das Vertrauen und die Zustimmung seiner Bürger stützen kann – die von der Kommission vorgeschlagenen Kommunikationsinstrumente die Demokratisierung der Europäischen Union vorantreiben können. Überprüft wird insbesondere die These, dass nur unter der Bedingung der Existenz intermediärer Strukturen, insbesondere der Massenmedien, überhaupt erst eine politische Öffentlichkeit entstehen kann. Dies geschieht vor dem Hintergrund zweier grundlegender Ansätze, die die wissenschaftliche Diskussion in Hinblick auf die Funktion von Öffentlichkeit und die demokratische Legitimation politischer Systeme bestimmen: der systemtheoretischen Perspektive, die auf dem Modell der repräsentativen Demokratie basiert, und des diskurstheoretischen Modells. In Bezug auf die Europäische Union eng mit diesen Theoriesträngen verknüpft sind die Positionen der Demokratiesierungsskeptiker bzw. derjenigen, die die Demokratiefähigkeit der EU grundsätzlich bejahen. Es wird überprüft, welcher der jeweiligen Positionen die Europäische Kommission mit ihrer neuen Kommunikationsstrategie folgt bzw. ob sie sich überhaupt zu einer von ihnen bekennt.
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Seit 5/2008: Fest angestellte Journalistin

Studium:
10/2005 – 09/2007 Masterstudium Europäische Kultur und Wirtschaft, Bochum
Schwerpunkt: Politik
Abschluss: Master of Arts in European Culture and Economy (1,0)

04/2004 – 05/2005 Bachelorstudium Geografie / Politikwissenschaft, Bochum
Abschluss: Bachelor of Arts (1,3)
10/2000 – 03/2004 Lehramtsstudium Geografie / Sozialwissenschaften, Bochum

Studienbegleitende Tätigkeiten
Freie Mitarbeit bei der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ):
Lokalredaktionen Hattingen, Witten, Dortmund

10/2005 – 05/2006 Kooperationsprojekt Conauto, Bochum
Inccas – Intercultural Consultancy and Studies; Lehrstuhl für
Organisationssoziologie und Mitbestimmungsforschung
Schwerpunkte: Pressearbeit; Übersetzungen deutsch-spanisch

Zahlreiche Praktika im journalistischen Bereich

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