Thailand Jahrbuch - Band 1 nach Ratchaprasong

Phoenix aus der Asche


Author: Mark Teufel
eBook
Pages: 836
Language: German
Publication date: 30/11/-0001
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Die Wiederauferstehung der Demokratiebewegung 2010
Im Juni 2010 beginnt in Thailand eine neue Ära. Die Demokratiebewegung kämpft nicht mehr nur darum, dass Wahlen zugelassen, und das Ergebnis der Wahlen anerkannt werden. Dieses Mal wollen Sie eine Bestrafung der Verantwortlichen für das Massaker an unbewaffneten Demonstranten im April und Mai des Jahres. Noch nie in der Geschichte Thailands hat es eine Bestrafung ekzessiver staatlicher Gewalt gegeben. Thailand ist bekannt für die eingeschränkte Medienfreiheit, oft in Form von Selbstzensur, und belegt daher nur Rang 153 des weltweiten Press Freedom Index von Reporter ohne Grenzen. (Was einen dramatischen Absturz seit dem Militärcoup von 2006 darstellt.) Und eine solche Zensur und Selbstzensur war in der Vergangenheit genutzt worden, um großzügige Amnestien zu erteilen, statt Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen und ihnen nachzugehen.

Es war in Thailand ganz offensichtlich zu erkennen, dass der Ausnahmezustand ausgerufen worden war, um die Sicherheitskräfte vor jeder Verantwortlichkeit für die exzessive Nutzung von Waffen zu befreien. Was nicht zuletzt der Premierminister Abhisit Vejjajiva indirekt zugegeben hatte, als er sagte, dass es keinen Sinn machen würde, die Dinge aufzurollen, da die Täter nicht zur Verantwortung gezogen werden könnten.

Aber eben dies ist nach internationalem Recht verboten. Und so beschreibt dieser Jahrbuchband in bisher noch nie in Deutsch gelesenen Details die Ereignisse von 1973 und 1976, um die Parallelen zum Jahr 2010 darzulegen. Weiter findet man in diesem Band detailliert das Widererstarken der Bewegung, die ihre Märtyrer mindestens ein bis zwei Mal im Monat mit Demonstrationen ehren. Dem steht der Versuch der Regierung gegenüber, ihre Macht zu zementieren. Das tut sie mit dem drakonischen Gesetz zur Inneren Sicherheit, ein 'Ausnahmezustand light', mit Verfolgung von 'Majestätsbeleidigung' sowie darauf aufbauenden Gesetzen.

Daher ist der Schritt logisch, das Verhalten der Regierung und des Militärs zum Anlaß zu nehmen, eine Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in den Haag einzureichen. Zwar hat Thailand die Verträge nie ratifiziert, aber es gab in den letzten Jahren Beispiele, dass auch in diesen Fällen Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den IStGH verfolgt werden. Deshalb findet man in diesem Band auch die Ermittlungsergebnisse bzw. provisorische Klageschrift, sowie als Anlage die entsprechenden Gesetzestexte. Außerdem 'Weißbuch' des Anwaltes der Vereinigten Front für Demokratie und gegen Diktatur, dem die Regierung keine faktenbasierte Gegendarstellung hat folgen lassen.

Ca. 90 Demonstranten waren erschossen worden, fast 2000 verwundet, viele lebensgefährlich. Aber am Jahresende haben sie sich wieder in der gleichen Stärke versammelt und für Wahlen, deren Anerkennung und die Bestrafung der Verantwortlichen für das Massaker, demonstriert.
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